Allgemeine Verkaufsbedingungen
1. Allgemein
1.1. Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen („AVB“) sind Teil jedes Vertrags zwischen der Fredag AG, Pastinella Orior Menu AG und der Le Patron Orior Menu AG (im Folgenden "Verkäufer") sowie dem im Vertrag definierten Käufer bzw. Kunde (im Folgenden "Kunde"). Der Vertrag kann mündlich, per E-Mail, per Fax oder auf andere Weise abgeschlossen werden.
1.2. Die Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn der Kunde in Anfragen, Bestellungen, E-Mails oder an anderen Stellen darauf hinweist oder diese beifügt und der Verkäufer nicht ausdrücklich widerspricht.
2. Bestellungen und Vertragsabschluss
2.1. Bestellungen sollten schriftlich erfolgen, wobei E-Mails und Fax als schriftliche Form gelten. Mündliche Bestellungen (z. B. telefonisch) sind dennoch wirksam.
2.2. Wenn der Verkäufer dem Kunden eine schriftliche Bestellbestätigung (einschliesslich E-Mail oder Fax) zusendet und diese von der Bestellung des Kunden abweicht, muss der Kunde diese prüfen. Wird der Bestellbestätigung nicht innerhalb von vierundzwanzig (24) Stunden nach Erhalt widersprochen, gilt der Vertrag mit den Bedingungen gemäss Bestellbestätigung als verbindlich.
3. Preise
3.1. Sofern nicht ausdrücklich anders in Angeboten, Bestellbestätigungen, Preislisten oder anderen Dokumenten des Verkäufers angegeben, verstehen sich alle Preise in Schweizer Franken (CHF) zuzüglich Mehrwertsteuer.
3.2. Der Verkäufer ist berechtigt, die Preisliste unter einer Vorankündigungsfrist von drei (3) Monaten auf den Beginn eines Monats hin einseitig anzupassen.
4. Lieferung
4.1. Sofern nicht anders vereinbart, gelten für alle Lieferungen die Incoterms 2020, DDP (Delivery Duty Paid), mit Lieferadresse des Kunden.
4.2. Der Verkäufer ist berechtigt Mehr- oder Minderlieferungen sowie Teillieferungen bis zu 5% vorzunehmen, sofern dem Kunden die Mengenabweichung unter Berücksichtigung der Gesamtumstände zumutbar ist. Der Kunde bezahlt immer die tatsächlich gelieferte Menge.
4.3. Der Verkäufer ist berechtigt, bestellte Waren nicht herzustellen oder auszuliefern, wenn der Kunde seinen Verpflichtungen, insbesondere seinen Zahlungsverpflichtungen oder fehlende Angaben für die Ausführung der Bestellung, nicht nachkommt. In einem solchen Fall kann der Verkäufer bereits hergestellte Waren vollständig oder teilweise an Dritte veräussern.
4.4. Der Verkäufer ist von seiner Verpflichtung zur Herstellung und/oder Lieferung der Waren befreit, wenn ein Fall höherer Gewalt vorliegt, der nicht entscheidend vom Verkäufer beeinflusst werden kann. Hierzu gehören insbesondere Naturkatastrophen, Kriege, Unruhen, Streiks, Aussperrungen, Zerstörungen oder Beschädigungen von Produktionsanlagen, Grenzschliessungen, Warenverkehrsbeschränkungen, Sanktionslisten, Export- oder Importbeschränkungen sowie behördlich oder gesetzlich angeordnete Massnahmen zur Bekämpfung von Epidemien oder Pandemien.
5. Rechnungsstellung und Zahlungsbedingungen
5.1. Rechnungen hat der Verkäufer in elektronischer Form an die ihm genannte E-Mail-Adresse oder Postanschrift des Kunden zu übersenden. Der Kunde ist verpflichtet, etwaige Rügen gegen Rechnungen innerhalb von fünf (5) Arbeitstagen nach Zugang schriftlich gegenüber dem Verkäufer geltend zu machen, nach Fristablauf erlischt sein Rügerecht.
5.2. Soweit nicht ausdrücklich Abweichendes vereinbart, sind Rechnungen innerhalb von dreissig (30) Tagen nach Zugang beim Kunden rein netto, ohne jeden Abzug, zur Zahlung fällig. Gerät der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, ist der Verkäufer berechtigt, zusätzlich einen Verzugszins von 5% auf den nicht fristgerecht gezahlten Teil der Rechnung in Rechnung zu stellen. Stellt der Verkäufer Mahnungen aus, ist der Verkäufer berechtigt, ab der 2.Mahnung für jede weitere Mahnung eine Administrationsgebühr in Höhe von CHF 50.00 zu verlangen.
6. Mindestbestellmengen und Mindermengenzuschläge
6.1. Die folgenden Mindestbestellmengen gelten für die einzelnen Einheiten und Aggregatzustände:
Unit | Aggregatszustand | Mindestbestellmenge | Mindermengenzuschlag |
Fredag AG | TK | 100kg | CHF 40 |
Pastinella | TK | CHF 250 | CHF 40 |
Pastinella | Frisch | CHF 250 | CHF 40 |
Le Patron | Frisch | CHF 200 | CHF 40 |
7. Spezifikation
7.1. Die gesetzlichen und produktspezifischen Informationen sind für den Kunden und den Endverbraucher durch die Kennzeichnung und die Produktspezifikationen transparent. Die Produktspezifikationen können zusätzlich zu den gesetzlich vorgeschriebenen Informationen weitere Informationen enthalten. Diese Informationen sind in den Listen der Inhaltsstoffe aufgeführt. Die Spezifikationen können in ihrer jeweiligen aktuellen Version auf GS1 eingesehen werden oder werden anderweitig zur Verfügung gestellt, wenn ein bestimmtes Unternehmen oder eine bestimmte Branche nicht mit GS1 arbeitet.
7.2. Bei Standardprodukten ist der Verkäufer berechtigt, Änderungen vorzunehmen, die unter die Spezifikationen fallen. Ist der Verkäufer zu einer solchen Änderung verpflichtet, insbesondere wenn dies aufgrund gesetzlicher oder behördlicher Vorschriften erforderlich ist oder wenn ein Rohstoff, Hilfsstoff oder Produktionsmittel nicht oder nur eingeschränkt verfügbar ist, und stimmt der Kunde dieser Änderung nicht zu, ist der Verkäufer berechtigt, bestätigte Bestellungen zu stornieren. Verweigert der Kunde die Zustimmung ohne triftigen Grund, ist der Kunde verpflichtet, den Verkäufer für alle bereits entstandenen und künftig entstehenden Kosten und Schäden zu entschädigen.
8. Gewährleistung
8.1. Waren gelten als mangelhaft, wenn sie zum Zeitpunkt der Lieferung gemäss den anwendbaren Incoterms wesentlich von der vereinbarten Spezifikation abweichen.
8.2. Offensichtliche Mängel (insb. Schäden an der Ware oder Verpackung, Mehr- oder Minderlieferungen) müssen vom Kunden unverzüglich, spätestens jedoch innert vierundzwanzig (24) Stunden nach dem Tag der Lieferung gemäss anwendbarer Incoterms schriftlich gegenüber dem Verkäufer gerügt werden. Verdeckte Mängel müssen vom Kunden innerhalb von vierundzwanzig (24) Stunden nach dem Tag, an dem der Kunde vom Mangel Kenntnis erlangt hat oder hätte Kenntnis erlangen müssen (unter Berücksichtigung der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmannes), zu rügen. Sämtliche Gewährleistungsansprüche des Kunden erlöschen mit Ablauf der Rügefristen.
8.3. Nach rechtzeitiger Mängelrüge durch den Kunden, ist der Verkäufer nach eigenem Ermessen berechtigt, entweder die mangelhaften Waren durch mangelfreie Waren zu ersetzen oder dem Kunden, für die mangelhafte Ware bezahlten Kaufpreis, gutzuschreiben. Der Verkäufer ist nicht zur Ersatzlieferung berechtigt, wenn er wusste, dass die Ware für den Kunden nur zu einem konkreten Termin benötigt werden und dieser Termin nicht mehr eingehalten werden kann. Ein Wahlrecht oder weitergehende Ansprüche im Zusammenhang mit der Gewährleistung stehen dem Kunden nicht zu. Auf etwaige Ansprüche im Zusammenhang mit allfälligen Deckungskäufen verzichtet der Kunde.
9. Haftung des Verkäufers
9.1. Der Verkäufer haftet für Schäden, die er in nachfolgenden Fällen verursacht hat und bereits im Zeitpunkt der Lieferung gemäss anwendbarer Incoterms vorhanden waren, nur gemäss nachfolgenden Bestimmungen:
i) Bei vorsätzlicher oder grobfahrlässiger Verursachung trägt der Verkäufer alle dem Kunden hierdurch entstandenen Schäden sowie Kosten im Zusammenhang mit einem etwaig gesetzlich oder behördlich zwingenden Produktrückruf;
ii) Bei leichter Fahrlässigkeit trägt der Verkäufer die dem Kunden entstandenen direkten, vorhersehbaren Schäden bis maximal 5 % des Nettoverkaufspreises der mangelhaften Waren;
iii) Bei indirekten oder mittelbaren Schäden wird eine Haftung ausgeschlossen;
iv) Bei nicht verschuldeter Verursachung haftet der Verkäufer nur, sofern zwingendes Recht eine verschuldensunabhängige Haftung des Verkäufers begründet.
9.2. Der Kunde stellt den Verkäufer von allen Ansprüchen, Schäden, Pönalen, Bussen, Nachteilen und Kosten frei, die der Verkäufer erleidet, wenn ein Mangel zum Zeitpunkt der Lieferung gemäss anwendbarer Incoterms noch nicht vorhanden war und insofern keine Verantwortung des Verkäufers vorliegt.
9.3. Vorbehalten zu den Haftungsbegrenzungen in diesen AVB bleibt immer eine weitergehende zwingende gesetzliche Haftung.
10. Datenschutz
10.1. Es gelten die Datenschutzerklärungen gemäss Publikation auf der jeweiligen Verkäufer Webseite.
11. Schlussbestimmungen
11.1. Sollte eine Bestimmung dieser AVB oder eines Vertrages nichtig sein oder rechtsunwirksam werden, so gelten die übrigen Bestimmungen weiter.
12. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
12.1. Der vorliegende Vertrag unterliegt schweizerischem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
12.2. Ausschliesslicher Gerichtsstand sind die ordentlichen Gerichte am Sitz des Verkäufers bzw. am Ort dessen Zweigniederlassung (Fredag AG, Root LU; Pastinella Orior Menu AG, Oberentfelden AG; Le Patron Orior Menu AG, Böckten BL) in der Schweiz. Der Verkäufer kann den Kunden auch an dessen Wohnsitz bzw. Sitz belangen.